SPD Gechingen

Veröffentlicht in Allgemein
am 23.12.2024 von SPD Althengstett/Simmozheim

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 19.12.2024 von SPD Kreis Calw

Calw, 19. Dezember 2024 – Der SPD-Kreisverband Calw zeigt sich entsetzt über den Beschluss des Kreistags zur Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten. Diese Maßnahme belastet insbesondere Familien und trifft kinderreiche Haushalte unverhältnismäßig hart.

„Es ist nicht akzeptabel, dass der Kreis an den Kleinsten spart, um das Chaos im Haushalt zu kaschieren. Die Abschaffung der Freistellung für Grundschüler, die Abschaffung der Befreiung für das dritte Kind und die Abschaffung der Zuschüsse für die Beförderungskosten an sonderpädagogische Bildungszentren, sind unsoziale Maßnahmen, die ausschließlich Familien belasten und keine wirkliche Lösung für die Finanzmisere darstellen“, erklärte David Mogler, Kreisvorsitzender der SPD Calw.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sich im Vorfeld der Entscheidung vehement gegen die Maßnahmen eingesetzt und alternative Lösungen gefordert. Bereits im Sommer hatte die SPD die Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Prüfung der internen Finanzstrukturen und Verwaltungsausgaben des Landkreises vorgeschlagen. Dieser Antrag wurde abgelehnt, stattdessen präsentierte die Haushaltskonsolidierungskommission nun lediglich einen Bereich, in dem gespart wird, und der die Bürgerinnen und Bürger unverhältnismäßig hart trifft.

Daniela Steinrode, ebenfalls Kreisvorsitzende der SPD Calw, betonte: „Mit dieser Entscheidung wird ein völlig falsches Signal gesetzt. Der öffentliche Nahverkehr im Landkreis wird maßgeblich durch die Schülerbeförderung finanziert. Wenn Eltern aufgrund der neuen Kostenbelastung auf Tickets verzichten und ihre Kinder stattdessen mit dem Auto zur Schule bringen, wird das nicht nur die Verkehrsgenossenschaft in existenzielle Schwierigkeiten bringen, sondern auch die Schulen mit Autos fluten. Anstatt Elterntaxis zu reduzieren, fördert man sie mit dieser Maßnahme.“

Der Kreistag beschloss das Konzept mit den Stimmen von CDU, Freien Wählern, Grünen, FDP und AfD. Einzig die SPD stimmte geschlossen dagegen. Besonders schockierend ist der Kontext, in dem dieser Beschluss gefasst wurde. Der Landkreis leidet unter einem desolaten Finanzmanagement, dessen Defizite unter anderem durch vergessene Belastungen wie die 40 Millionen Euro für die Hermann-Hesse-Bahn offenkundig sind. Hier muss ein Konzept erarbeitet werden, das insgesamt den Haushalt entlastet und im Vorfeld der Haushaltsmaßnahmen nicht nur einen Bereich herausgreift – und dies insbesondere auf Kosten der Familien im Landkreis.

„Das sogenannte Sparpaket, in dem nur ein einziger Vorschlag gemacht wurde, entlastet die Kreisfinanzen nicht ernsthaft und geht an den Ursachen der Krise vorbei. Stattdessen trifft es genau die Familien, die ohnehin unter den steigenden Lebenshaltungskosten zu leiden haben.

Kinder und ihre Bildung sind unsere Zukunft – an ihnen zu sparen ist unverantwortlich“, ergänzte David Mogler.

„Wir werden diesen Beschluss nicht unwidersprochen hinnehmen und weiterhin für eine sozial gerechte Politik kämpfen. Der Landkreis muss die dringend nötige Reform der internen Verwaltung und Finanzstruktur in Angriff nehmen und die Haushaltslücke schließen und darf nicht am meisten bei kinderreichen Familien sparen“, schloss Daniela Steinrode.

Die SPD fordert den Landkreis auf, die Entscheidung zurückzunehmen und endlich die dringend nötige Reform der internen Verwaltung und Finanzstruktur in Angriff zu nehmen. Der SPD-Kreisverband wird sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Interessen der Familien nicht weiter mit Füßen getreten werden

Veröffentlicht in Wahlen
am 15.12.2024 von SPD Althengstett/Simmozheim

Saskia Esken wurde am Sonntag, 15. Dezember 2024, auf den Landesparteitag in Schwäbisch-Gmünd mit 88,6 Prozent der Stimmen als Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg gewählt. 

Wir gratulieren unserer Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden ganz herzlich!

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Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 18.11.2024 von SPD Althengstett/Simmozheim

Die SPD Baden-Württemberg steht mit den wichtigen Themen fürs Land auf dem Platz und geht geschlossen in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dieses Signal ging vom Landesparteitag in Offenburg aus.

Personell setzt die SPD Baden-Württemberg auf Kontinuität: Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Als Generalsekretär wiedergewählt wurde Sascha Binder (78,2 Prozent). Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Jasmina Hostert (87,5 Prozent), Dr. Dorothea Kliche-Behnke (83,5 Prozent), Parsa Marvi (83,3 Prozent) und Rita Schwarzelühr-Sutter (82,2 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (92,6 Prozent).

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Veröffentlicht in Allgemein
am 10.11.2024 von Daniel Steinrode

Von Daniela Steinrode

Nagold-Vollmaringen. Wanderwege rund um Nagold und seine idyllischen Ortsteile bieten sowohl für Naturfreunde als auch für Wanderanfänger und Wanderliebhaber eine perfekte Gelegenheit für unterschiedlich lange Wanderungen inmitten der schönen Natur des Nordschwarzwaldes. Dabei soll das Wanderwegenetz nun ausgeschildert und auf 30 km erweitert werden. Gemeinsam mit dem Tourismusbeauftragten der Stadt Nagold, Frank Lemmer, der dieses Netz ausbauen und in das touristische Angebot Nagolds mitaufnehmen möchte, erkundete eine Gruppe Vollmaringer einen ersten möglichen Weg. Frank Lemmer, Ortsvorsteher Daniel Steinrode, die beiden Ortschaftsräte Regina Schilling und Michael Mast sowie Gemeinderätin Daniela Steinrode hatten es sich zur Aufgabe gemacht, nichtasphaltierte Wanderwege zu finden und das Wandernetz in und um Nagold weiter auszubauen. „Unser Ziel ist es, Premiumwanderwege weiter auszubauen aber auch barrierefreie Routen zu schaffen, so dass sie für alle Menschen nutzbar sind“ betonte Frank Lemmer.

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Kommunalpolitischer Gesprächskreis am 26. September 2024.

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